Kategorie: Blog

Lower Class Magazine: Klassenjustiz gegen den Roten Aufbau Hamburg

Der Paragraph 129 des Strafgesetzbuches sowie der 129a sind als Gesinnungs- und Schnüffelparagraph bekannt, die von Staatsanwaltschaften und Polizei gern genutzt werden, um linke Gruppierungen zu kriminalisieren, unter Druck zu setzen und ihre Strukturen auszukundschaften. Der Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ oder „terroristischen Vereinigung“ lässt umfangreiche Ermittlungsmethoden zu. In Hamburg hat es größere Aktionen gegen Links unter diesem Label länger nicht gegeben – das hat sich am Anfang dieser Woche schlagartig geändert.
Weiterlesen

Revolutionäre Perspektive Berlin: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Am 31. August 2020 gab es in Hamburg und anderen Orten 28 Hausdurchsuchungen gegen linke Aktivist*innen. Auch der linke Stadtteilladen »Lüttje Lüüd« in Hamburg war betroffen. Den 22 Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der linken Gruppe Roter Aufbau Hamburg zu sein und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 gebildet zu haben. Gegen weitere unbekannte Personen wird noch ermittelt. Diese Razzien stellen einen der größten Angriffe der letzten Jahre auf organisierte linke Strukturen dar. Die Kriminalisierung einer ganzen Gruppe, ist eine neue Qualität der Repression gegen die bundesdeutsche Linke.

Weiterlesen

Junge Welt: Repression gegen Roter Aufbau – Razzien im Morgengrauen

Der Paragraph 129 des Strafgesetzbuches wird von Staatsanwaltschaften und Polizei gern genutzt, um linke Gruppen zu kriminalisieren. Jetzt dient der Vorwurf der »Bildung einer kriminellen Vereinigung« der Hamburger Staatsanwaltschaft dazu, gegen die Gruppe »Roter Aufbau Hamburg« vorzugehen, die bereits länger im Fadenkreuz der Behörden ist.

Weiterlesen

Statement vom Roten Aufbau Hamburg »Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht.« Rosa Luxemburg

Nach dem ersten Schock über die Qualität der Operation gegen unsere Struktur haben wir nun langsam einen Überblick über die Quantität. Insgesamt sind 28 Objekte durchsucht worden, davon 25 in Hamburg und jeweils eine in Tornesch (Schleswig-Holstein), Stelle (Niedersachsen) und Siegen (Nordrhein-Westfalen).

Weiterlesen

Solidemo in Magedeburg: Kampf der Klassenjustiz!

Am 1.September versammelten sich 20 GenossInnen, um sich mit einer spontanen Demonstration durch Stadtfeld-Ost (Magdeburg) mit den von Repression betroffenen GenossInnen vom Roten Aubau zu solidarisieren. Gestern kam zu einer der größten Repressionsschläge der letzten Jahre gegen die Radikale Linke. Der Staat & seine Klassenjustiz haben wieder deutlich gemacht wo für sie der Feind steht.

Weiterlesen

Statement vom Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. zur Razzia gegen Roten Aufbau

Heute morgen fanden in Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen insgesamt 28 Hausdurchsuchungen statt. Schwerpunkt der Razzien war Hamburg, deren Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren betreibt. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglieder der linken Gruppe Roter Aufbau zu sein und eine kriminelle Vereinigung nach Paragraf 129 gebildet zu haben. Bereits im Vorfeld der Proteste gegen den G20-Gipfel war es zu Durchsuchungen gekommen. Hierbei gingen auch in der Vergangenheit die Polizeikräfte mit martialischem Auftreten inklusive SEK Einsatz vor.

Weiterlesen

Perspektive Kommunismus: Razzia gegen Roten Aufbau – Kampf der Klassenjustiz!

Heute Morgen kam es bundesweit zu 27 Hausdurchsuchungen. Über 200 Cops, Staatsschutz und SEK-Einheiten waren an der großangelegten Aktion beteiligt. Neben 24 Durchsuchung in Hamburg fanden Durchsuchungen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen statt. 22 GenossInnen wird vorgeworfen Mitglieder vom Roten Aufbau Hamburg zu sein. Grundlage ist ein Verfahren gegen den Roten Aufbau wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung nach Paragraph 129. In der Begründung heißt es u.a., der Rote Aufbau wolle “die freiheitlich demokratische Grundordnung durch ein sozialistisches System ersetzen, das von einer kommunistischen Arbeiterpartei geführt werde”

Weiterlesen